Hintergrund des Rechtsstreits In einem vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) entschiedenen Fall (Rechtssache C‑127/24) wurde geprüft, ob ein Seniorenheim für die Nutzung von Musik urheberrechtliche Gebühren an eine Verwertungsgesellschaft zahlen muss….
Hintergrund des Rechtsstreits In einem vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) entschiedenen Fall (Rechtssache C‑127/24) wurde geprüft, ob ein Seniorenheim für die Nutzung von Musik urheberrechtliche Gebühren an eine Verwertungsgesellschaft zahlen muss. Anlass hierfür waren musikalische Darbietungen innerhalb der Einrichtung, die als vergütungspflichtige „öffentliche Wiedergabe“ angesehen werden könnten. Der EuGH hatte dabei zu klären, wann innerbetriebliche Musiknutzungen in sozial ausgerichteten Einrichtungen als …