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§ 5 TMG auf österreichischen Websites: Tausende Impressa zitieren ein Gesetz, das es nicht mehr gibt

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Deutsche Impressum-Vorlagen sind auf .at-Websites weit verbreitet. Seit der TMG-Abschaffung im Mai 2024 verweisen sie auf tote Paragrafen und lassen österreichische Pflichtangaben komplett weg. Wer auf österreichischen Websites in den Footer klickt, …

Deutsche Impressum-Vorlagen sind auf .at-Websites weit verbreitet. Seit der TMG-Abschaffung im Mai 2024 verweisen sie auf tote Paragrafen und lassen österreichische Pflichtangaben komplett weg. Wer auf österreichischen Websites in den Footer klickt, findet erstaunlich oft deutsche Rechtsgrundlagen: "Angaben gemäß § 5 TMG" steht dort, manchmal auch der Rundfunkstaatsvertrag. Das Problem daran ist doppelt. Das deutsche Telemediengesetz wurde bereits im Mai 2024 durch das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) abgelöst, der …
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