KI-Erfindungen patentieren: EPA-Praxis zu Technizität, Offenbarung und erfinderischer Tätigkeit Künstliche Intelligenz stellt die Patentpraxis vor neue Abgrenzungs- und Bewertungsfragen. Bei KI-Erfindungen geht es nicht nur darum, ob eine technisch…
KI-Erfindungen patentieren: EPA-Praxis zu Technizität, Offenbarung und erfinderischer Tätigkeit Künstliche Intelligenz stellt die Patentpraxis vor neue Abgrenzungs- und Bewertungsfragen. Bei KI-Erfindungen geht es nicht nur darum, ob eine technische Anwendung vorliegt. Ebenso relevant sind die ausführbare Offenbarung von KI-Modellen, der Umgang mit Trainingsdaten, die Formulierung von Patentansprüchen und die Frage, welchen Einfluss KI-Werkzeuge künftig auf die Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit haben …