Die Pressefreiheit wird beschnitten, die Unabhängigkeit von Gerichten eingeschränkt: Dass demokratische Grundprinzipien durch rechtspopulistische Parteien systematisch unterhöhlt werden, lässt sich in EU-Mitgliedsstaaten wie Ungarn oder Polen beobacht…
Die Pressefreiheit wird beschnitten, die Unabhängigkeit von Gerichten eingeschränkt: Dass demokratische Grundprinzipien durch rechtspopulistische Parteien systematisch unterhöhlt werden, lässt sich in EU-Mitgliedsstaaten wie Ungarn oder Polen beobachten. Das „democratic backsliding“ einzelner Mitgliedsstaaten, wie die Erosion demokratischer Systeme genannt wird, stellt die Europäische Union (EU) vor ein Problem, versteht sie sich doch als Gemeinschaft demokratischer Staaten. Wie sollte die EU darauf reagieren? Was …