Mannheimer Patenttage 2026: Aktuelle Rechtsprechung zu FRAND, UPC und Patentrecht Die europäische und deutsche Patentrechtsprechung entwickelt sich auf mehreren Ebenen weiter. Neben Entscheidungen von Bundesgerichtshof, Bundespatentgericht und Ober…
Mannheimer Patenttage 2026: Aktuelle Rechtsprechung zu FRAND, UPC und Patentrecht Die europäische und deutsche Patentrechtsprechung entwickelt sich auf mehreren Ebenen weiter. Neben Entscheidungen von Bundesgerichtshof, Bundespatentgericht und Oberlandesgerichten gewinnt die Rechtsprechung des Einheitlichen Patentgerichts (UPC/EPG) zunehmend an Bedeutung. Gleichzeitig werfen FRAND-Verfahren rund um standardessenzielle Patente Fragen zur Lizenzwilligkeit, Lizenzraten und internationalen Zuständigkeit auf. Die …